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Geschützte Arten in Nordrhein-Westfalen


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Artenschutzmaßnahmen

Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen müssen besondere Anforderungen erfüllen. Vor allem müssen sie mit Eintreten der vorhabenbedingten Beeinträchtigungen ohne zeitliche Verzögerung wirksam sein. Sie müssen weiterhin die vorhabenbedingt beeinträchtigten Lebensstätten auch in räumlicher Hinsicht funktional lückenlos ersetzen. Diese Eignung der jeweiligen Maßnahme muss der Vorhabenträger noch vor dem Beginn der Beeinträchtigungen beziehungsweise als Bedingung für die Zulassung des Vorhabens belegen. Vor diesem Hintergrund ist es für die Planungs- und Genehmigungspraxis problematisch, dass für die Einschätzungder Wirksamkeit vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen vielfach entsprechende Nachweise und Erfahrungen fehlen, die es anhand objektiver Merkmale und Maßstäbe ermöglichen, den Erfolg der Maßnahmen ausreichend sicher im Voraus zu prognostizieren. Grundlegend für die Frage nach der Wirksamkeit einer vorgezogenen Ausgleichsmaßnahme ist die entsprechende Definition aus der in Nordrhein-Westfalen geltenden Verwaltungsvorschrift.

„[…] Eine vorgezogene Ausgleichsmaßnahme ist wirksam:- wenn die neu geschaffene Lebensstätte mit allen notwendigen Habitatelementen und-strukturen aufgrund der Durchführung mindestens die gleiche Ausdehnung undeine gleiche oder bessere Qualität hat UND- wenn die zeitnahe Besiedlung der neu geschaffenen Lebensstätte unter Beachtungder aktuellen fachwissenschaftlichen Erkenntnisse mit einer hohen Prognosesicherheitdurch Referenzbeispiele oder fachgutachterliches Votum attestiertwerden kann ODER wenn die betreffende Art die Lebensstätte nachweislich angenommenhat.“(VV-Artenschutz, Nr. 2.2.3)

In dem vorliegenden Leitfaden „Wirksamkeit von Artenschutzmaßnahmen“ wird das Erfahrungswissen bezüglich der Maßnahmenplanung und -durchführung in Bezug auf artenschutzrechtlich relevante Maßnahmen mit ihren speziellen Anforderungen zusammenfgefasst und unter Berücksichtigung der in Nordrhein-Westfalen herrschenden Rahmenbedingungen (Verbreitung der Arten, regionale Habitatpräferenzen) bewertet. Im Einzelnen wird folgenden Fragestellungen nachgegangen:

  1. Welche vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen kommen grundsätzlich in Betracht (Maßnahmenkatalog)?
  2. Welche Maßnahmen sind unter welchen Bedingungen wirksam?
  3. Welche fachlichen Rahmenbedingungen sind einzuhalten?
  4. Welcher Zeitraum vergeht bis zur Wirksamkeit?
  5. Wie hoch ist die Prognosesicherheit der Maßnahmen?

Adressaten des Leitfadens sind Behörden (Landschaftsbehörden, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV), Planungsbehörden, Genehmigungsbehörden), Gemeinden sowie das interessierte Fachpublikum (Antragsteller, Planungsbüros, Biologische Stationen, Naturschutzverbände, Land- und Forstwirte u.a.). Der Leitfaden bietet den an einem Vorhaben Beteiligten einen gemeinsamen Rahmen für die Festlegung von Art, Inhalt und Umfang geeigneter Maßnahmen zur Abwendung der artenschutzrechtlichen Verbote im Rahmen der Artenschutzprüfung (ASP-Stufen I-II).

Als fachlicher Rahmen weist der Leitfaden diejenigen Maßnahmen aus, die nach überwiegender fachlicher Einschätzung als artbezogen sachgerecht anzusehen sind und zugleich die an vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen zu stellenden allgemeinen Anforderungen (bspw. ausreichend schnelle/kurze Entwicklungsdauer) erfüllen. Diesen Maßnahmen kann unter den im Folgenden näher beschrieben Rahmenbedingungen attestiert werden, dass sie mit einer entsprechenden Prognosesicherheit als vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen gegebenenfalls geeignet sind. (Der Maßnahmenumfang muss immer einzelfallbezogen ermittelt werden).

Andererseits werden auch solche Maßnahmen gekennzeichnet, die auf der Grundlage des derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes nur eingeschränkt geeignet sind. Teilweise scheitert die Eignung als vorgezogene Ausgleichsmaßnahme daran, dass die Maßnahme nach heutigem Erkenntnisstand in der Regel eine längere Zeit zu ihrer Entwicklung benötigt. Der Leitfaden enthält dann Hinweise, ob die Maßnahme als ansonsten fachlich geeignete kompensatorische Maßnahme (FCS-Maßnahme) im Rahmen des Ausnahmeverfahrens nach § 45 Abs. 7 BNatSchG (ASP-Stufe III) in Betracht kommt. Der Leitfaden bietet den Beteiligten in diesen Fragen eine Orientierung und Entscheidungsgrundlage für die notwendige Einzelfallentscheidung.

Setzt ein Vorhabenträger die Maßnahmen, die aus dem Maßnahmenkatalog in der im Folgenden näher dargestellten Weise abgeleitet sind, im Zuge einer artenschutzrechtlichen Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG um, sichert ihm dies weiterhin die Freistellung von weitergehenden Haftungsansprüchen nach dem Umweltschadensgesetz (USchadG). Nach den Vorgaben des § 19 Absatz 1 Satz 2 BNatSchG fallen Schädigungen geschützter Arten und natürlicher Lebensräume dann nicht unter die Haftungsverpflichtung, wenn die nachteiligen Auswirkungen zuvor ermittelt und von den zuständigen Behörden nach den Ausnahmeregeln des § 45 Abs. 7 BNatSchG genehmigt wurden beziehungsweise zulässig sind. Dies gilt auch für Projekte / Maßnahmen, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 30 BauGB) liegen.

Die Einführung des Leitfadens und die zusammenfassenden Maßnahmensteckbriefe stehen im Downloadbereich zur Verfügung. Die den Arten zugehörigen Maßnahmen sind sowohl von den Arten aus zugänglich, als auch von der zusammenfassenden Tabelle zu den Maßnahmen auf dieser Seite (linke Menüleiste).