Methodenhandbuch Artenschutzprüfung - Bestandserfassung und Monitoring

Einführung und Zielsetzung des Leitfadens

Im Zusammenhang mit der Artenschutzprüfung (ASP) nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) besteht ein großer Bedarf nach standardisierten Methoden für die Planungs- und Genehmigungspraxis. Vor diesem Hintergrund ist der vorliegende Leitfaden „Methodenhandbuch zur Artenschutzprüfung in Nordrhein-Westfalen – Bestandserfassung und Monitoring“ als Hilfestellung erarbeitet worden. Die Prüfung, ob ein Vorhaben gegen artenschutzrechtliche Verbote verstößt, setzt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts1 eine ausreichende Bestandsaufnahme der vorhandenen prüfrelevanten Arten und ihrer Lebensräume voraus. Dabei hängen Art, Umfang und Tiefe der Untersuchungen von den naturräumlichen Gegebenheiten im Einzelfall sowie von Art und Ausgestaltung des Vorhabens ab. Für eine rechtssichere Planung beziehungsweise Zulassung von Vorhaben schuldet der Vorhabenträger im Zulassungskontext außerdem die Schaffung der Voraussetzungen dafür, dass notwendige Maßnahmen ihre Funktion objektiv erfüllen können und den Nachweis mittels Nachkontrollen, dass sie dies auch tun (vgl. § 44 Abs. 5 BNatSchG sowie die Ausführungen zu Eingriffsregelung, vgl. § 15 Abs. 4 BNatSchG und FFH-Verträglichkeit, vgl. § 34 Abs. 5 BNatSchG).

Kerninhalt des vorliegenden Leitfadens ist daher die Formulierung von Methodenstandards zur

  • Bestimmung des Umfangs und der Methoden der im Rahmen der ASP notwendigen Datenerhebungen
  • Festlegung der Methoden für das Monitoring im Rahmen des Risikomanagements als Nachweis der dauerhaften Wirksamkeit von vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen (CEF) beziehungsweise kompensatorischen Maßnahmen (FCS)2.

Der Wirksamkeitsnachweis bezüglich der vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen entscheidet über den Start des (zugehörigen) Eingriffs und über erforderliche Korrektur- und Vorsorgemaßnahmen (KVM). Entsprechend den unterschiedlichen Anforderungen beziehungsweise Maßnahmenmerkmalen ergeben sich für das Monitoring verschiedene Kontrolltypen. Als gemeinsame Merkmale allen zu eigen ist

  • eine systematische Erfassung und Überwachung der Verbreitung der im Fokus stehenden Arten beziehungsweise der für sie relevanten Lebensräume und Lebensraumstrukturen sowie
  • die wiederholte regelmäßige Durchführung als zentrales Element der jeweiligen Überwachungsprogramme.

Geeignete Methoden für Bestandserfassungen beziehungsweise das Monitoring im Rahmen der Artenschutzprüfung werden mit diesem Leitfaden arten- bzw. gildenspezifisch in Steckbriefen benannt und in den wesentlichen Eckpunkten beschrieben. Ihr Anwendungsbereich wird im Hinblick auf die verschiedenen Anwendungsfälle (Ersterfassung kleines/großes Vorhaben, Monitoring kleines/großes Vorhaben bzw. großer Maßnahmenumfang/popula­tions­bezo­genes Monitoring) im Sinne einer Checkliste eingeordnet. Hierbei wurden vorhandene andere Regelwerke und bestehende Methodenstandards (z. B. ALBRECHT et al. 2014, SÜDBECK et al. 2005) berücksichtigt.